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B5. Altersausgleich für Urheber

B.5.1. Lebenden Urhebern, die die in den folgenden Punkten genannten Voraussetzungen erfüllen, wird über ihren Antrag der Altersausgleich bis auf Widerruf zuerkannt. Sie sind im Vorhinein schriftlich über diese Möglichkeit zu informieren. Alle Leistungen werden grundsätzlich nur bis zum Monat des Ablebens der Urheber zuerkannt.

  1. Der Urheber muss vollendet haben:
    ab 1.1.2010 das 61. Lebensjahr,
    ab 1.1.2012 das 62. Lebensjahr,
    ab 1.1.2014 das 63. Lebensjahr,
    ab 1.1.2016 das 64. Lebensjahr,
    ab 1.1.2018 das 65. Lebensjahr.
    Er erhält den Altersausgleich aber frühestens ab dem Monat der Antragstellung, wenn der Antrag nach Vollendung des betreffenden Lebensjahres gestellt wird.
  2. Der Urheber muss 12 Jahre lang direkt vor dem Jahr der erstmaligen Auszahlung des Altersausgleichs ohne Unterbrechung aufgrund des jeweils üblichen Wahrnehmungsvertrags Bezugsberechtigter der austro mechana gewesen sein.
  3. Der Urheber muss als Bezugsberechtigter der austro mechana in mindestens 7 Kalenderjahren innerhalb von 30 Jahren vor dem Jahr der erstmaligen Auszahlung das Mindestaufkommen laut Punkt D.1.1. erreicht haben.
  4. Das valorisierte durchschnittliche Jahresaufkommen in der austro mechana in den letzten drei Kalenderjahren muss unter dem valorisierten durchschnittlichen Jahresaufkommen der 10 besten Kalenderjahre innerhalb von 30 Jahren vor dem Jahr der erstmaligen Auszahlung unter Ausschluss der letzten 3 Kalenderjahre liegen. Für die Valorisierung ist das tatsächliche Aufkommen mit den unter D.3.1. und D.3.2. genannten Faktoren zu multiplizieren.
  5. Bei der Berechnung des Mindestaufkommens laut B.5.1., Punkt 3 und des Jahresaufkommens laut B.5.1., Punkt 4 sind alle Beträge aus dem In- und Ausland zusammenzurechnen. Maßgeblich ist jeweils die Differenz zwischen Gutschriften und Belastungen. Leistungen aus den Sozialen und kulturellen Einrichtungen der austro mechana zählen hierbei nicht mit.


B.5.2.
Die Höhe des Altersausgleichs entspricht grundsätzlich der Differenz zwischen dem valorisierten Jahresdurchschnitt der besten 10 Kalenderjahre innerhalb von 30 Jahren vor dem Jahr der erstmaligen Auszahlung unter Ausschluss der letzten drei Kalenderjahre und dem valorisierten Jahresdurchschnitt der letzten drei Kalenderjahre. Für die Valorisierung ist das tatsächliche Aufkommen mit den unter D.3.1. und D.3.2. genannten Faktoren zu multiplizieren. Die Höhe des Altersausgleichs beträgt pro Jahr maximal die Höhe der Alterspension laut D.4.3. Eine Neuberechnung erfolgt jährlich, mit Wirkung zum 1. Juli des Jahres bis zum 30. Juni des Folgejahres.
Der Vorstand entscheidet über das tatsächliche Ausmaß, in dem diese Differenz für einen bestimmten Zeitraum ausbezahlt wird (siehe D.4.4.).

B.5.3. Bei Urhebern, die besondere künstlerische Bedeutung für Österreich haben, kann der Altersausgleich auch dann zuerkannt werden, wenn die Voraussetzungen laut B.5.1, Punkt 2 und 3 nicht erfüllt sind. Zu beachten sind die verschiedenen künstlerischen Perioden der betroffenen Personen. Derartige Zusagen können auch zeitlich begrenzt gegeben werden.

B.5.4. Erfüllt ein Urheber sowohl die Voraussetzungen für den Bezug des Altersausgleichs als auch die Voraussetzungen für den Bezug der Alterspension laut B.6., erhält er nur eine der beiden Leistungen, und zwar die für ihn günstigere. Sind beide gleich günstig, kann der Urheber wählen. Im Zweifel erhält er den Altersausgleich. Der Altersausgleich wird nicht bezahlt, solange der Urheber als von einem Musikverleger Nominierter eine Alterspension laut B.7. erhält. Der Altersausgleich wird nicht bezahlt, wenn der Urheber nicht mehr Bezugsberechtigter der austro mechana ist.

B.5.5. Von ausländischen Verwertungsgesellschaften bezahlte vergleichbare Leistungen sind von jenen der austro mechana / SKE in Abzug zu bringen. Der Urheber ist verpflichtet, die austro mechana / SKE über derartige Zahlungen umgehend zu informieren.

B.5.6. Die Auszahlung des Altersausgleichs erfolgt monatlich, zwölfmal pro Jahr. Allfällige irrtümlich oder zu viel bezahlte Leistungen, d.h. laufende, jedenfalls aber solche nach dem Ableben des Urhebers, sind an die austro mechana / SKE zurück zu zahlen.

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